Mein Kampf gegen die Welt

Ich habe einen ganz, ganz netten Sachbearbeiter bei der ARGE erwischt. Hat mich zweimal abgewürgt, dass er am Telefon nichts hören möchte. Ich soll Donnerstag um 11 Uhr erscheinen. Des Pudels Kern scheint bei allen Verbesserungen drumherum, weiter unfreundlich und bissig zu sein… Prost Mahlzeit!

Wie sich heute herausstellte, ist mein Geschäftskonto derzeit mit Pfändungs- und Einziehungsverfügungen in Höhe von rund 5.600 Euro belastet worden. Das ist zuviel, das schafft meine kleine Firma nicht in adäquater Zeit aufzuarbeiten, bevor es knallt.

Darüber hinaus heißt ein gesperrtes Geschäftskonto gleichzeitig: Kein Geld für mich. Jetzt auch schon seit rund einer Woche.

Ein Blick ins Portemonnaie, ein Blick in die halbleere Zigarettenschachtel und es war klar: Es muß etwas passieren! Jetzt! Zeit: 15:04 Uhr.

Kurze Rcherche im Web - erste Anlaufstellen sind die Agentur für Arbeit und/oder die ARGE. Da bei der ARGE und den Anträgen zur Beantragung von ALG II, bzw. Hartz IV immer von “Arbeitssuchenden” die Rede ist, ging ich davon aus, dass ich erstmal zum Arbeitsamt muß. Dank einer zentralen Hotlinennummer, hatte ich auch schnell einen Ansprechpartner an der Strippe.

In knappen Worten erzählte ich, dass ich eigentlich geschäftsführer meiner GmbH bin, mir aber kein Gehalt mehr zahlen kann, kein geld mehr in der Tasche habe und sich das wohl auch erstmal nicht ändern wird. Als Antwort: Ich möge schnellstens vorbeikommen. Die Agentur habe bis 16 Uhr geöffnet. Zeit: 15:14 Uhr.

Da die Agentur nur 3 Fußminuten entfernt liegt, war ich um 15:20 Uhr bereits inkl. Mietvertrag und Protokoll meiner eidesstattlichen versicherung vor Ort. Und - oh Wunder: Im Gegensatz zum Jahr 2001, wo man dort laaaaange warten mußte, kam ich nahezu sofort dran. Leider mit einer negativen Auskunft: Nicht die Agentur für Arbeit sei zuständig, sondern die ARGE. Ich müsse zum Rathaus. Auch die hätten bis 16 Uhr auf. Zeit: 15:29 Uhr.

Ab zur nächsten Bushhaltestelle, ein Viertel meiner letzten liquiden Mittel in eine Fahrkarte investiert und zum Rathaus gefahren. Ankunft an der entlgensten Tür des Rathauses: 15:45 Uhr. An der Info, wo ich auch *sofort* dran kam, auch den Kurzabriss meiner Problematik erklärt. Nach Durchgabe der wichtigsten Rahmendaten erhielt ich einen schlecht geschnittenen und kopierten Zettel in etwas größerem Visitenkartenformat mit den Daten meines persönlichen Ansprechpartners. Dort solle ich mich morgen ab 9:00 Uhr melden.

Auf die Nachfrage, was mit schneller Hilfe sei oder bereits Unterlagen dort lassen könne, hieß es nur: “Wir machen hier nichts weiter, als Ihnen einen Ansprechpartner zu vermitteln.” Alles weitere also mporgen ab 09:00 Uhr.

Auf dem Rückweg bin ich dann zwei Haltestellen gelaufen, damit ich mit einem Kurzstrecken-Ticket die Heimreise antreten konnte (90 Cent gespart). Ankunft zu Hause: 16:14 Uhr.

Resumée: Noch vor wenigen jahren wäre es schier unmöglich gewesen, zwei Institutionen aus dem sozialen Bereich an einem einzigen Tag aufzusuchen und sein Problem schildern zu können. Da hat sich stark etwas getan. Andererseits geht’s auch gleich wieder los: Die erste Fehlauskunft am Telefon und damit verbunden den sinnbefreiten besuch bei der Agentur für Arbeit.Wäre diese nicht fußläufig für mich erreichbar, hätte ich hier Kohle zum fenster rausgeworfen, die mir ja auch keiner erstattet.

Ich bin gespannt, wie es weitergeht. Auf jedenfall geht’s bei mir wohl in die Richtung Hartz IV / Privatinsolvenz / Firmeninsolvenz. Als nächstes brauche ich einen Termin bei der Schuldnerberatung und bei meinem Ansprechpartner der ARGE.

Ich halte euch auf dem Laufenden…

Wie zuvor erwähnt, stelle ich hier mein Schreiben an das Amtsgericht ein. Vielleicht zieht sich ja der ein oder andere etwas daraus, falls er selbst mal so etwas benötigt. Dieser Antrag wurde erfolgreich beschieden.

Amtsgericht Stadt

Strasse

PLZ Stadt

 28.01.2008  

A N T R A G 

auf Erlass einer einstweiligen Verfügung 

des                         - Antragsteller - 

                        Vorname Name

                        Strasse

                        PLZ Ort

 gegen                         RWE Westfalen-Weser-Ems AG

                        Strasse

                        PLZ Ort

                         - Antragsgegnerin -  

vorläufiger Streitwert: 71,70 Euro  

Ich beantrage folgende einstweilige Verfügung - wegen der Dringlichkeit ohne mündliche Verhandlung (§ 937 Abs. 2 ZPO) - zu erlassen: 

Der Antragsgegnerin wird aufgegeben, zur Vermeidung eines Ordnungsgeldes bis zu einem Betrag von 250.000 Euro, es zu unterlassen, dem Antragsteller die Energielieferung für die Verbrauchsstelle [Strasse, PLZ Ort] aufgrund von Zahlungsrückständen vor dem 11.02.2008 einzustellen. 

B E G R Ü N D U N G 

Die Antragsgegnerin teilte mit Schreiben vom 10.01.2008 mit, dass Forderungen in Höhe von 150,70 Euro bestünden und bei anhaltendem Verzug die Energielieferung vier Wochen nach Eingang des Schreibens eingestellt würde. Das Schreiben ging am 14.01.2008 ein. 

Am 25.01.2008 teilte die Antragsgegnerin auf einem Wurfblatt mit, dass Außenstände von 222,40 Euro bestünden und die Energielieferung am 29.01.2008 eingestellt würde. 

Nach §19 Abs.2 StromGVV, hat die Ankündigung zur Sperrung vier Wochen im Voraus zu erfolgen. Diese Ankündigung wurde wirksam zugestellt am 14.01.2008. Eine Sperrung kann demnach frühestens am 11.02.2008 erfolgen. 

Darüber hinaus hat der Antragsteller am 25.01.2008 eine Zahlung in Höhe von 150,70 Euro vorgenommen - was dem geforderten Betrag aus dem Schreiben vom 10.01.2008 entspricht. 

B E W E I S: Online-Buchungsbestätigung (s. Anlage) 

Hiermit hat der Antragsteller darüber hinaus dargelegt, dass hinreichende Aussicht besteht, dass er seinen Verpflichtungen nachkommt. De facto sind mit dieser Zahlungen die geforderten Beträge aus dem Schreiben vom 10.01.2008 vollständig beglichen. 

Der Antragsteller hat die Antragsgegnerin mit eMail vom 25.01.2008 über die Zahlung informiert, was durch das automatische Ticketsystem der Antragsgegnerin mit der Referenznummer 1-xxx88xxxx versehen wurde. Im Weiteren hat der Antragsteller in gleicher eMail darauf hingewiesen, dass die Sperrankündigung nicht den Fristen nach § 19, Abs. 2 StromGVV genügt. 

Telefonisch erteilte die Antragsgegnerin durch den Mitarbeiter Herrn [Name] soeben die Auskunft, dass sie von der geplanten Einstellung der Energielieferung dennoch nicht abrücken möchte. 

Aufgrund des mit der Antragsgegnerin geschlossenen Versorgungsvertrages hat der Antragsteller einen Anspruch auf fortwährende Energieversorgung. Der Verfügungsgrund im Sinne des § 935 ZPO liegt vor, da die Antragsgenerin droht, diesen Anspruch nicht zu erfüllen. 

Zusammenfassend ist hiermit dargelegt, dass a) die Fristen nach §19, Abs. 2 StromGVV nicht eingehalten wurden, b) dass der Zahlungsrückstand inzwischen weniger als 100,00 Euro beträgt und c) dass die Aussicht besteht, dass der Antragsteller seinen Verpflichtungen nachkommt. Bereits einer dieser Gründe ist für die positive Bescheidung dieses Antrages ausreichend. 

Der Streitwert ergibt sich aus den aufgerechneten Rückständen, die auf dem Wurfblatt vermerkt sind (222,40 Euro), abzüglich der geleisteten Zahlung des Antragstellers (150,70 Euro).   

____________________________                      Ort, den 28.01.2008

Name                                                              Ort / Datum  

A N L A G E N: 

1. Schreiben der Antragsgegnerin vom 10.01.2008 im Original

2. Wurfblatt der Antragsgegnerin vom 24.01.2008 im Original

3. eMail des Antragstellers vom 25.01.2008

4. eMail der Antragsgegnerin vom 25.01.2008

5. Online-Buchungsbestätigung über die Zahlung des Antragstellers 

Da hat mir die RWE am 10.01.2008 ein Schreiben geschickt, dass man mir vier Wochen nach Zugang des Schreibens den Strom abdrehen wolle. Am 24.01.2008 kam dann ein gelber Zettel des Subunternehmens W.I.R. hereingeflattert, in dem stand, dass mir am 29.01.2008 der Strom abgestellt würde.

Hmmm… da schnappe ich mir meine zehn Wurstfinger und rechne mal nach… 10.01.2008 - zugestellt am 14.01.2008 + 4 Wochen = 11.02.2008. Grundlage ist der §19 StromGVV, der besagt, dass eine Sperrankündigung 4 Wochen im Voraus zu erfolgen hat. Weiter sagt dieser Paragraph, dass die Sperrung im Verhältnis zur Schwere des Vergehens (also die Höhe der Schulden) stehen muß und dass von der Sperrung abzusehen ist, wenn der Schuldner (also ich) glaubhaft in Aussicht stellen kann, dass er seinen Verpflichtungen nachkommen wird.

Ich habe am 25.01.2008 den aufgeführten Betrag aus dem ersten Schreiben vollständig angewiesen und die RWE darüber informiert. Auch einen Online-Kontoauszug habe ich gefaxt. Ergebnis: Onlineauszug wird nicht akzeptiert, von den Fristen nimmt man sich nichts an - man werde sperren.

Tja - was macht man da? Ich bin ja nicht auf den Kopf gefallen und habe gestern eine einstweilige Verfügung beantragt, die ich jetzt in Händen halte:

“Der Antragsgegnerin wird aufgegeben, es zu unterlassen, die Energielieferung an den Antragsteller für die Verbrauchsstelle Straße, PLZ Ort aufgrund von Zahlungsrückständen vor dem 11.02.2008 einzustellen.

Für den Fall, dass die Energielieferung bereits eingestellt wurde, hat die Antragsgegnerin die Versorgung zumindest bis zum 11.02.2008 wieder herzustellen.

Der gegnerischen Partei wird für jeden Fall der Zuwiderhandlung angedroht:

Die Festsetzung eines Ordnungsgeldes in Höhe von bis zu 250.000,00 Euro ersatzweise für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, die Anordnung von Ordnungshaft

Die Kosten des Verfahrens werden der Antragsgegnerin auferlegt. Der Streitwert wird auf 500,00 Euro festgelegt.“

Super! Aber wer jetzt denkt, ich habe schon gewonnen, der täuscht sich. Natürlich muß man die Verfügung erstmal nach Bochum zum Gerichtsvollzieher bringen, der diese dann morgen erst zustellt. Immerhin gab’s die einstweilige Verfügung ratz-fatz von meinem örtlichen Amtsgericht.

Ich seh dann mal zu, dass ich zügig nach Bochum zum Amtsgericht komme, um einen Gerichtsvollzieher zu beauftragen.

Wer sich nach dem Sinn fragt, warum ich nur eine Freistellung bis zum 11.02.2008 beantragt habe: Da ich ja am 25.01. eine Zahlung geleistet habe, geht’s eigentlich nur darum, Zeit zu gewinnen, bis die Pappnasen die Zahlung auch verbucht haben. Und das wird selbst die RWE wohl bis zum 11.02.2008 schaffen. Glaube Hoffe ich zumindest. Sonst muß ich nochmal eine Verfügung hinterher schieben.

Schön, mal auf der anderen Seite zu sein und Recht zu bekommen. Ich stelle die Tage noch mein Antragsschreiben für die einstweilige Verfügung online, die man gerne als Muster für eigene Anstrengungen verwenden kann.

Wie bereits erwähnt, hatte ich heute den Termin beim Gerichtsvollzieher zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung (im Folgenden “EV” genannt). Nachdem ich in den letzten Tagen akribisch Unterlagen gesammelt hatte, war ich gerüstet.

Lustigerweise hatte ich zunächst auch fast alle Gläubigerforderungen gesammelt - die braucht man aber gar nicht bei der EV. Da geht es ausschließlich darum, dem Gläubiger den Überblick zu verschaffen, wo er ggf. etwas pfänden kann. Und es geht natürlich darum, den aktuellen Status an die Schufa und das Schuldnerverzeichnis zu melden - womit die Kreditwürdigkeit natürlich schlagartig gen Null tendiert.

Meine größte Befürchtung war bis jetzt, dass die Gläubiger sich meiner Firma bemächtigen. In dieser Hinsicht hat mich der Gerichtsvollzieher heute jedoch stark beruhigt. Da meine Firma als GmbH geführt wird, ist eine klare Abgrenzung zu meiner Person möglich. Was ich allerdings machen müßte: Mich selbst als Geschäftsführer anstellen. Das habe ich bisher unterlassen, da ich nicht immer in der Lage war, mir pünktlich ein festes Gehalt zu zahlen.

Selbst bei meinem Auto (ok, das Teil ist inzwischen knapp 15 Jahre alt und hat keinen TÜV mehr) meint der Gerichtsvollzieher, dass da wohl kein Gläubiger Ansprüche stellen wird.

Überhaupt muß ich sagen: Der “normale” Gerichtsvollzieher ist ein ungleich netterer Mensch, als die Pappnasen vom Finanzamt. Wo das Finanzamt darauf aus ist, einzuschüchtern, Türen öffnen zu lassen und knallhart alles zu pfänden, zeigt einem der normale Gerichtsvollzieher sogar Möglichkeiten auf und hat Tipps parat.

Mein Kreditnehmerleben ist bis auf Weiteres vorbei - aber ich bin ein großes Stück befreiter und ich sehe auch wieder Perspektiven. Und vor allem: Ich bin motiviert, jetzt nicht alles an die Wand zu fahren (inkl. Firma), sondern weiterzumachen, zu kämpfen und unterm Strich auch jeden zu bezahlen.

Ein bitterer, aber guter Tag…

Ich gebe es zu: Ich habe mir in der Zeit zwischen 2003 und Mitte 2006 keine großen gedanken um’s Geld machen müssen. Über meine Firma kam das geld rein - über mich ging’s wieder raus. Mein Lebensstandard hat sich auf hohem Niveau eingependelt.

Es war für mich kein Problem, mir das zu kaufen, was ich haben wollte. Ob das jetzt eine digitale Spiegelreflexkamera, ein DVD-Rekorder, ein Computerspiel oder ein Fahrrad war. Leider habe ich keine besonderen Werte geschaffen. Die meisten Kosten entstanden im täglichen Luxus: Der allabendliche Deckel in der Kneipe, Zigaretten, zweimal am Tag auswärts etwas zu essen holen, statt selbst zu kochen.

Seit Ende 2006 macht mir das Finanzamt das Leben zur Hölle und hat durch Pfändungs- und Einziehungsverfügungen auf dem Geschäftskonto meine Firma bereits mehrfach kurz vor die Insolvenz geführt.

In den letzten sechs Wochen war es mir mal wieder nicht möglich, auf mein Geschäftskonto zuzugreifen. Und siehe da: Wenn man nur muß, kommt man auch von seinem hohen Ross herunter. Den Lebensstandard nach oben anzupassen, fällt niemandem schwer - aber auf dem Weg nach unten Verzicht zu üben, spürt man unweigerlich sofort.

Aber auch ich habe festgestellt, dass man zwar Schampoo von Head&Shoulders für 4,35 Euro kaufen kann, dass man aber auch ein Markenprodukt mit 50ml mehr Inhalt bekommt, das 1,75 Euro kostet und genauso ergiebig scheint.

Selber kochen ist auch günstiger, als auswärts zu essen. Sowas muß ich halt erstmal wieder lernen. So gab es gestern eben das Schweineschnitzel für 3,33 Euro/Kilo aus dem Discounter. Zwei Schnitzel = 1,09 Euro. Ein paar TK-Beilagen kosten auch nicht die Welt (Rosenkohl 400 Gramm für rund 70 Cent) und Kartoffeln sind auch eine vielseitige Beilage für Cents. Es geht!

Jetzt habe ich die letzten 6 Wochen von der Hand in den Mund gelebt, indem ich neben meiner eigentlichen Arbeit auch noch gejobbt habe. Es ist neu für mich, an der Kasse im Discounter auf den Cent genau zu wissen, was mich die Waren kosten werden. Schon, damit ich nicht über mein Budget komme. Und ich fühle mich kein bißchen schlecht dabei.

Ich will aber nicht verhehlen, dass ich mir immer noch viel Luxus leiste. Unter anderem meine Abendgestaltung ist verhältnismässig teuer. Aber ich stelle meine Gewohnheiten langsam um. Der Prozess schmerzt hier und da, aber - wie gesagt - wenn man muß, dann sieht man die Einsparpotentiale.

Heute habe ich erstmalig wieder Geld von meinem Geschäftskonto bekommen. Und trotzdem wußte ich, wie teuer mein Einkauf war und trotzdem sind fast nur Sonderangebote in meinem Einkaufswagen gelandet. Heute waren aber mal wieder Waren drin, die zwar notwendig sind (Katzenstreu z.B.), aber aufgeschoben werden konnten. Deshalb habe ich nominal zwar recht viel ausgegeben, aber ich habe nur rund die Hälfte ausgegeben, als ich noch vor einem guten jahr für den Einkauf ausgegeben hätte.

Einem Harz IV-Empfänger müssen meine Empfindungen sehr seltsam vorkommen, weil sich ihm viele Fragen gar nicht mehr stellen, die bei mir noch zu entscheiden sind. Trotzdem bin ich etwas stolz auf mich. Ich bekomme langsam eine andere Wertigkeit a) für’s Geld, b) für Zeit, c) für Leistung und d) für ideelle Werte, wie z.B. Freundschaften.

Ich habe einen Termin erhalten. Am 14. Januar gebe ich vermutlich meine eidesstattliche Versicherung ab. Dies hat aus meiner Sicht inzwischen fast nur noch Vorteile: Ich stelle mich besser, bei den Verhandlungen mit den Gläubigern. Diese müssen davon ausgehen, dass ich in die Privatinsolvenz gehe. Das bedeutet mindestens lange Wartezeiten bei der Rückzahlung.

Wenn ich nach Abgabe der EV gut verhandle, lassen sich evtl. viele Forderungen schon minimieren.

Dass mein Dasein als Kreditnehmer mit Abgabe der EV quasi vorbei ist, raubt mir nicht einen müden Gedanken, denn seit ich weiß, dass es eng wird, kreditiere ich eigentlich eh nichts mehr.

Nach erster Durchsicht komme ich bisher auf Schulden von rund 25.000 Euro. Es kommt noch etwas drauf, aber insgesamt wird das eine Summe, für die man eigentlich nicht in die Privatinsolvenz geht. Und für den Moment gehe ich davon aus, dass ich auch nicht in die Privatinso gehen werde. Es hängt aber viel davon ab, wie die Gläubiger mit meiner GmbH umgehen werden, deren alleiniger Gesellschafter ich bin.

Ich rechne weiter Schulden zusammen und bleibe selbst gespannt…

Ich bin selbstständig und habe einige Probleme - die meisten sind selbst verursacht. Nichts desto trotz, habe ich noch Rechte und sollte nicht der Willkür ausgeliefert sein. Dieses Blog schildert meinen kleinen, persönlichen Kampf gegen die Schulden an sich, aber auch gegen Institutionen und Gerichtsbarkeiten, die sich nicht an die eigenen Spielregeln halten (Abgabenordnung (AO), BGB usw.).

Meine persönliche Situation lässt nur zwei Aktionen zu: Lethargie oder kämpferischer Aktionismus. Ich habe mich für Letzteres entschieden. Ich bezahle für meine Dummheit, aber man möge mich bitte auch nicht für dumm verkaufen!

Das Finanzamt beispielsweise kann seine Mechanismen durchwalken, aber sie mögen sich auch an die eigenen Spielregeln halten. Das ist bei mir und meiner Firma nicht der Fall. Deshalb kämpfe ich.

Im Folgenden werde ich euch - nicht chronologisch - Einblick geben in meine derzeitige Situation und wie die Gläubiger darauf reagieren. Besonders spannend ist derzeit das Verhalten des Finanzamtes und des Amtsgerichts in meiner Stadt.

Mehr Details gleich am Montag.